von der Leyen: Spätfolgen

Das politische Karussell dreht sich schnell in diesen Tagen, hat doch der Rücktritt von Horst Köhler als Bundespräsident in Berlin den Turbogang einschalten lassen. Entscheidungen müssen her und zwar schnell. Da wird tatsächlich erwartet, dass die Politiker in der Bundeshauptstadt richtig aufs Gas treten und schnell bleibt auch mal jemand auf der Strecke.

In diesem Fall Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen. Bis gestern noch war sie die Favoritin auf das Bundespräsidentenamt, das scheint sich heute radikal verändert zu haben. Denn der Koalitionspartner FDP legte ein Veto ein. Gerade im Bundespräsidenten sollen sich möglichst alle Bürger wieder erkennen mit Frau von der Leyen gibt es gerade bei der jüngeren Generation ein ernsthaftes Problem, gab Jürgen Koppelin zu bedenken. Ihr Vorstoß in Sachen Internetsperren im vergangenen Jahr kam nicht gut an, ganz im Gegenteil.

Und in der Tat: Ich habe mit der guten Frau auch so meine Probleme. Keine Frage, sie hat als Bundesfamilienministerin viel geleistet und in vielen Dingen will ich ihr auch meinen Respekt nicht verweigern. Auch gestehe ich ihr, wie jedem Menschen auf dieser Welt zu, Fehler machen zu dürfen. Es kommt dann allerdings darauf an, was daraus gemacht wird. Frau von der Leyen hat es gehalten wie Alt-Bundeskanzler Helmut Kohl: Ohren auf Durchzug und das Thema aussitzen. In der heutigen Zeit der vielfachen Kommunikationsmöglichkeiten ist das allerdings keine Option mehr. Denn dann kann es passieren, das der Zug ohne einen abfährt.

Und so scheint es sich jetzt abzuzeichnen. Frau von der Leyen hätte ich mir durchaus als Bundespräsidentin vorstellen können – wenn da eben nicht diese Geschichte mit den Internetsprerren wäre, was eigentlich jeden demokratisch eingestellten Menschen auf die Palme bringen müsste, so er das Thema wirklich versteht. Und eine Person im Amt des Bundespräsidenten, die sich jeglicher Kompetenz verweigert? Nein, das ist für mich nicht vorstellbar.