Schäuble und die Geständnisse

Wie in den letzten Tagen in der Presse zu lesen war, vertritt Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble die Ansicht, das Informationen die unter Folter anderer Geheimdienste zustande gekommen sind, zu verwerten.

Dabei geht er bewußt das Risiko ein, rechtstaatliche Grundsätze aufzugeben. Die Frage dabei ist allerdings, wie weit soll das gehen? Wer garantiert dann dafür, daß unser eigener Nachrichtendienst nicht zu solchen Mitteln greift, oder Verdächtige in dessen Auftrag von anderen, ausländischen Diensten entsprechend verhört werden? Außer Frage steht, dass sicherlich nützliche Informationen auf diesem Weg erlangt werden können. Allerdings hat es seinen Grund, warum in diesem Land Geständnisse, die unter Druckausübung gemacht werden, vor Gericht keinen Bestand haben.

Denn wie hoch ist die Gefahr, das eine Aussage nur deshalb gemacht wird, weil es letztlich das ist, was der Verhörende hören will. Der Grat ist sehr schmal, zu schmal als das man ihn billigen sollte. Aus dem Grund kann es nicht Ziel unserer Politik sein, rechtstaatliche Grundsätze über Bord zu werfen.


Autor: Christian Rohweder

Begeisterter Fotograf und Motorradfahrer, Anhänger der Musik aus den 80ern, und Fan der folgenden Filme: Die unendliche Geschichte I, Fame (1980), Herr der Ringe, Harry Potter, Star Trek, Star Wars.

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